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»Zeit essen Texte auf«

Der Keksverbrecher

Reportage
zuerst erschienen im November 2011 in Impulse, S. 38-44
In dem Mürbeteig sei zu viel Fett, behauptete die EU und prozessierte einen Großbäcker zu Boden. Nach 21 Jahren heißt es plötzlich: Sorry, war doch alles in Ordnung. Alles wieder in Butter?

Heinz-Josef Antpöhler entkam dem Monster geschunden, zerbissen, arm. Erschöpft sinkt der 71-Jährige auf die Holzbank. Seine Version des Kampfes hat er agil und rumpelig erzählt, von Wut getrieben. Jetzt schweigt er, sitzt auf der Bank und blickt auf seine Backfabrik. Die er verkaufen musste. Hier, im ostwestfälischen Delbrück ließ Antpöhler jährlich Millionen Florentiner und Mürbeteigkekse backen. Dann schnappte das Monster EU zu.

Die Sonne scheint, die Hüfte schmerzt kaum, die Operation an der Herzklappe scheint überstanden. Auch der 21 Jahre währende Kampf. Seit ein paar Tagen hat er es schriftlich: Die Europäische Union hat von ihm abgelassen. Jetzt ist es offiziell: Er, Heinz-Josef Antpöhler, war nie Keksverbrecher, nie Subventionsbetrüger.

Nur Opfer der EU.

Es geht um 2,8 Mio. Euro, schätzt das Bundesfinanzministerium. Um zwei Fabriken, die mit 150 Mitarbeitern rund 20 Mio. Euro Umsatz pro Jahr machten und die Antpöhler verkaufen musste. Und es geht um seine Ehre.

Es geht auch um eine EU-Verordnung aus dem Jahr 1969. Sie begrenzt den Anteil subventionierter Butter in Keksen auf 50 Prozent. Viel später berechnete ein Zöllner, Antpöhler-Kekse enthielten 51 Prozent Butter. Er rechnete falsch, stellte sich später heraus. Aber erst einmal galt Antpöhler als Subventionsbetrüger.

Antpöhler verkaufte seine Fabriken, um die EU-Subventionen samt Zinsen zurückzuzahlen. Und er brauchte Geld für Anwälte. Es waren viele Prozesse vor vielen Gerichten, immer ging es gegen die EU. Die blieb namen- und gesichtslos, schickte deutsche Beamte vor. Die erkannten bald, dass sie Unrecht durchsetzten. Aber sie mussten.

Alle sagen heute: Diese EU-Verordnung war idiotisch. Bis zu dieser Erkenntnis hat es vier Jahrzehnte gedauert. Fast zu lang für Heinz-Josef Antpöhler.

Der hatte in den 60er-Jahren den Backwarenhandel seines Vaters in Delbrück übernommen. Kaufte von kleinen Bäckern Brot, verpackte es, lieferte es an Supermärkte. Erledigte für Großbäcker den Vertrieb, importierte Gebäck aus Dänemark und verteilte es in ganz Deutschland. Baute eigene Werke für Tortenböden, Florentiner und Mürbeteig und verkaufte seine Kekse in Feinkostläden, an die Lufthansa, auch an Rewe oder Edeka. Ein Macher.

Heute nicht mehr. Zu oft sagt er, alles ist gut. Auf der Holzbank sitzend fängt er von vorn an. „Ich wollte das Geld wiederhaben, das ich gezahlt hatte. Die Subventionsrückzahlungen und die Zinsen drauf. Doch am Ende ging es mir nur noch um meine Rehabilitation.“ Die bekam er. Aber kaum Geld zurück.

Die Geschichte dieses Kampfes gegen die EU-Bürokraten soll hier nicht Antpöhler erzählen. Sondern die anderen, die ihn miterlebten.

Nicht sprechen werden:

Theodor Seegers, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Landwirtschaft

Er lässt ein „Bitte nicht noch mal anrufen!“ ausrichten.

Dacian Ciolos, Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der EU in Brüssel

Der Rumäne lässt nicht mal was ausrichten. 1969, im Jahr der strittigen Verordnung, wurde er gerade geboren. Seine Vorgänger sind tot, in Pension, unauffindbar. Ciolos Mitarbeiterin Stéphanie Liard sagt: „Oh, hört sich kompliziert an, da sind wir wahrscheinlich nicht für zuständig.“ Sie lässt sich Mails schicken, die sie nie beantwortet.

Wolfgang Uhlig, Leiter des Referats III B 3 im Bundesfinanzministerium, zuständig für die „Durchführung des EG-Marktordnungsrechts“

Wenn diese Geschichte erscheint, ist Uhlig Pensionär. Der Jurist mit mehreren Doktortiteln sagt: Antpöhler sei ein netter Mann, schuldlos in Not geraten.

Uhlig ist Kettenraucher in einem Nichtraucherbüro in einem Nichtrauchergebäude, einer Außenstelle des Ministeriums, untergebracht am Rande Bonns in einem Gewerbegebiet. Das Fenster in seinem Büro steht offen, Uhlig redet drei Stunden schnell, raucht viele HBs dabei.

Er versucht sich an einer Chronologie. Seit 1969 wurde Butter auf Kosten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von Molkereien in Lager gebracht und gehortet. „Irgendwann wurde billig verramscht, bevor das Haltbarkeitsdatum ablief.“ Aus Brüssel wurden Mitgliedsländern jährlich Kontingente zugewiesen, die sie subventioniert verkaufen konnten.

„Antpöhlers Probleme fingen 1981 an. Da hat er begonnen, neben gebackenen Keksen auch den Teig tiefgefroren zu verkaufen. Das lief in den Supermärkten und bei Bofrost. Antpöhler meldete den Produktwechsel, gefrorener Teig, nicht mehr gebackener Keks, vorschriftsgemäß dem Zoll und dem Vorgänger des Bundesamts für Landwirtschaft und Ernährung, BLE. Das Zollamt Paderborn hat anfangs den gefrorenen Keksteig als Keks akzeptiert. Dann kam ein neuer Beamter. Der kam mit der Feststellung zurück: kein Keks. So fing das Unglück an.“

Der Zoll hatte sich Antpöhlers Rezepte angeschaut und nachgerechnet, kam auf ein Prozent Butter zu viel im Teig. Subventionsbetrug! „Wenn der Zöllner die Feuchtigkeit, die Nüsse und die Rosinen berücksichtigt hätte, wäre alles gut gegangen.“ Uhlig zieht an der Zigarette. „So verlor Antpöhler seinen Ruf.“

Beamte des Finanzministeriums beschäftigen sich seit 1997 mit dem Fall. Damals führte Klaus Reingen, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Süßwarenindustrie, den damaligen Finanzminister zu Antpöhler. Theo Waigel hörte, schauderte und sagte seinen Beamten: Tut was! Aber was?

Die Antwort lieferte ihnen Hubertus Rau.

Hubertus Rau erbte die 1903 gegründeten Walter Rau Lebensmittelwerke, zu denen die Butterschmelze Tetzlaff & Wenzel gehört

Der 2008 verkaufte Familienbetrieb besaß Ölmühlen, eine Käsefabrik, eine Tiefkühlproduktion, eine Spedition, sogar eine Walfangflotte. Deli Reform war eine Rau-Margarine.

„Mit Antpöhler haben wir in den 80er-Jahren Geschäfte gemacht, ihm subventioniertes Butterfett verkauft“, erzählt Hubertus Rau in seinem aufgeräumten Büro am Rand von Bad Iburg beim Teutoburger Wald. Er lässt sich von der Assistentin immer neue pralle Aktenordner bringen, um den Fall zu rekonstruieren. „Wir haben von der EU Butter gekauft und Feuchtigkeit entzogen, um Transportkosten zu senken. Die Butter kam von Lagerhäusern in Hamburg, Krefeld, Irland. Sogenannte Lagerbutter. Im Laden kostete Butter damals 9 D-Mark das Kilogramm. Von der EU bekam man sie für 3,50 D-Mark, manchmal sogar billiger. Wir lieferten die Butter weiter und mussten kontrollieren, was die Belieferten mit ihr machten. Die mussten nachweisen, dass die nicht in Läden kam.“ Rau verkaufte damals an Schöller, Bahlsen, Langnese, viele andere. Auch Antpöhler garantierte schriftlich und brachte später Verwendungsnachweise. Rau gab die weiter, und das Zollamt im Einzugsgebiet des Endverbrauchers kontrollierte. „Erst dann wurde der von uns hinterlegte Betrag für die Subvention wieder an uns zurückgezahlt.“ Das heißt: Er zahlte 9 D-Mark für die Butter, verkaufte sie weiter und wies nach, dass der Käufer die Butter verarbeitete und nicht noch mal weiterverkaufte. Dann bekam er zum Beispiel 5 D-Mark Subvention pro Kilogramm Butter wieder zurück von der EU. Wenn er, was leicht war, die Butter auch für 4 D-Mark verkauft hatte, verdiente er pro Kilo eine halbe D-Mark. Um dieses Geld ging es in den Prozessen, um 468 000 D-Mark.

Rau hat nämlich wegen dieser Summe prozessiert gegen die EU. Und dabei gelernt: „Die EU-Verordnung war sinnlos. Fett ist Geschmacksträger. Je mehr man reintut, desto besser schmeckt der Keks.“ Zucker, Wasser, Ei spielen bei Trockenmasse keine Rolle. Die EU-Bürokraten, sagt Rau, hätten nur Angst, dass die Kekse in Einzelbestandteile zerlegt und subventionierte Butter einzeln verkauft werden könnte. Was physikalisch völlig unmöglich sei. „Geht nicht“, sagt Rau. „Fakt.“

Ein Prozent zu viel Butter im Teig? Rau macht eine beklemmend lange Pause. „Jetzt kommt das Verrückte, der Antpöhler hat das ja nicht mal wirklich gemacht, weil in den Keksen auch Nüsse und Rosinen waren. Das hat der Zoll bei der Überprüfung ignoriert, der hat sich nur die schriftlichen Unterlagen angeschaut, nicht den Keks zerlegt. Weil das ja gar nicht geht.“

Rau hätte klein beigeben können und sich die 468 000 D-Mark von Antpöhler holen können, plus Zinsen. Aber er verzichtete darauf. „Der Mann hat nichts falsch gemacht.“ Stattdessen prozessierte er gegen die deutsche Behörde als EU-Vertreter. Er wies nach, dass wegen der Eier, der Rosinen, der Nüsse, des Flüssigkeitsgehalts der Butter schlimmstenfalls nur in 18 Prozent von Antpöhlers Keksteigen mehr als die Hälfte Butter sein konnte. Die übrigen 82 Prozent, umgerechnet 383 760 Euro, die er bei der EU hinterlegt hatte, bekam er vom deutschen Staat wieder.

Die restlichen 18 Prozent hätte er sich von Antpöhler holen können. Der habe ihm sein Haus und Grundstücke angeboten, er wollte nichts schuldig sein. „Wir haben darauf verzichtet.“ Rau sagt: „Die EU hätte sich viel sparen können, hätte sie eine Anzeige geschaltet: Antpöhler ist kein Subventionsbetrüger. Es ging ihm nicht um Geld, es ging um seinen Ruf.“

Werner Schulte, Senior des Familienbetriebs Conrad Schulte Feingebäck, hat 2000 von Antpöhler die Firma in Delbrück gekauft, produziert dort Waffelröllchen und Florentiner

„Moralisch ist das immer noch seine Fabrik.“ Die Florentiner werden weiter unter dem Markennamen Antpöhler verkauft. Die beiden kennen sich seit Jahrzehnten. „Er war so korrekt, korrekter geht es nicht. Ein Gerechtigkeitsfanatiker. Andere hätten aufgegeben. Nicht Antpöhler.“ Dabei hätte es ihm wohl gereicht, glaubt auch Schulte, wenn das Zollamt seinen Fehler zugegeben, sich entschuldigt hätte.

Warum Rau vor Gericht gegen das Zollamt gewonnen hat, erzählt Wolfgang Uhlig, der Referatsleiter aus dem Bundesfinanzministerium

Tetzlaff & Wenzel behauptete, der Zoll hätte ungenau gearbeitet. Der Zoll wird vom Finanzministerium kontrolliert. Also durfte das aktiv werden. Der Zoll räumte vor Gericht nachlässiges Rechnen ein, verlor freiwillig den entscheidenden Prozess. „Für die Gerechtigkeit.“

Beim anderen Zwischenhändler, Uelzena, ging es um mehr. Es fing mit 700 000 D-Mark Subventionszahlungen an, dazu kamen Zinsen und Zinseszinsen. Die EU berechnet sechs Prozent Zinsen jährlich. Uelzena argumentierte vor Gericht nicht mit der Rechenschwäche von Zöllnern, sondern mit der schlampigen EU-Verordnung. Deshalb bekam Uelzena es nicht mit dem Finanz-, sondern mit dem Landwirtschaftsministerium zu tun. Und verlor. Uelzena erhielt das hinterlegte Geld nicht zurück und holte sich den Betrag von Antpöhler: 700 000 D-Mark plus Zinsen und Zinseszins. 1 684 707,60 D-Mark, zeigt ein Blick in dessen Buchhaltung – Anwalts- und Gerichtskosten eingerechnet.

Wolfgang Wolski, Leiter des Rechtsreferats der BLE, der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Wolski kennt den Raum im Keller der voll ist mit den Akten des Falles, „immens vielen Akten“. Soll sagen: zu vielen. Wolski sagt, er könne den Fall also nur in Akten nachlesen. Von denen es zu viele gebe. „Der Fall ist unaufklärbar.“

Die Akten bleiben im Keller falls die EU nachprüfen wolle. „Vorschrift.“

Uwe Radke, Vertriebsgeschäftsführer des zweiten Zwischenhändlers Uelzena

Damals, als die Prozesse tobten, war er noch nicht Geschäftsführer. „Gott sei Dank“, sagt Radke. Die Geschichte sei legendär „und superkompliziert“. Was er weiß, schickt er deshalb lieber schriftlich: „Uelzena hat um 1990 Butterfett an die Firma von Herrn Antpöhler verkauft und die Abrechnung der Subvention gegenüber den zuständigen Behörden übernommen, sozusagen als Abwicklungs- und Verrechnungsstelle. Anschließend wurde seitens der BLE die Rechtmäßigkeit der Zahlung bestritten, da angeblich die Verarbeitungsvorschriften nicht eingehalten worden wären, und die Subventionszahlung zurückverlangt und von uns auch rücküberwiesen. Die Uelzena wiederum hat diesen Betrag dann von Antpöhler zurückerhalten.“ Der stotterte seine Schulden monatlich ab, in Häppchen von 20 000 D-Mark, und verkaufte im Jahr 2000 seine Werke, um endlich schuldenfrei zu werden.

Heinrich-Jürgen Baron von Drachenfels wurde bei Bahlsen zum Keksexperten. Ab 1970 hatte er Prokura, 1993 ging er in Rente

Drachenfels sitzt schlank und friedlich am Tisch. Beides war er nicht immer: „Wer so viel Kekse verkostet, nimmt zu.“ Als er in Rente ging, wollte er abspecken, in der Buchinger Klinik in Bad Pyrmont. Dort war Antpöhler, um vor einer Herzoperation abzunehmen. Sie unterhielten sich beim Diätmahl. „Erstens: Die Verordnung ist Unsinn“, sagt Drachenfels. „Zweitens: Es ist völlig unmöglich, die Butter aus einem Keks rauszuschleudern oder rauszupressen. Drittens: Wenn man Rosinen und Nüsse rausrechnet, ist sogar gemäß der sinnlosen Verordnung alles in Ordnung.“

In Bad Pyrmont fand Drachenfels eine neue Berufung, er wurde Gutachter vor Gericht bei den Buttersubventionsprozessen. Er war vor Gerichten in Kassel, Köln, Bonn, Paderborn, Hamm. In München bei der Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalt bewies er gemeinsam mit deren Wissenschaftlern: Keksteig ist nicht trennbar in Butter und Mehl. Unter Aufsicht eines Notars und Beamten des Bundesfinanzministeriums backte er mit Antpöhler noch mal den alten Keksteig und experimentierte da- mit. Aber die Butter wollte einfach nicht raus.

Drachenfels fuhr nach Brüssel, sprach mit der Kommission, fuhr noch mal hin, sprach mit der Kommission, die nun aus anderen Leuten be- stand. Im nächsten Jahr wieder. „Keiner wusste Bescheid, die wussten nicht mal, was eine Emulsion ist.“ Eine Kommission änderte die Verordnung 570/88 in die 2571/97, damit der Mann Ruhe gab. Aus 50 Prozent Obergrenze für Mehl im Teig wurden 40 Prozent, es konnte also mehr Butter rein. „Meine Laborversuche bewiesen, dass es völlig egal ist, was für eine Zahl da steht, die gibt es nur, damit keiner Kekse trennt. Was ja nicht geht.“

Die Verordnung gilt, aber nicht rückwirkend. Antpöhler war weiter gefangen.

Jetzt müsste eigentlich Theodor Seegers vom Bundeslandwirtschaftsministerium etwas sagen. Aber der will ja nicht. So kommt Wolfgang Uhlig aus dem Finanzministerium noch mal zu Wort

„Das Landwirtschaftsministerium hat geblockt“, sagt Uhlig. Weil nicht die EU, sondern die Bundesrepublik Antpöhler hätte bezahlen müssen, wenn der sein Recht bekommen hätte. „Der Betrag ist so hoch, das hätte in den Finanzausschuss des Bundestags gehen müssen und in den Landwirtschaftsausschuss. Der Etat des Landwirtschaftsministeriums hätte das nicht hergegeben“, sagt Uhlig, sie hätten sich das Geld leihen müssen. „Wäre ja eine ÜPL gewesen, eine überplanmäßige Ausgabe. Alles ab einer halben Million Euro zusätzlich muss in die Ausschüsse.“ Das habe sich das Landwirtschaftsministerium nicht antun wollen.

Hinter den Kulissen fädelte Uhlig einen Kompromiss ein. Am Ende boten die Beamten aus dem Landwirtschaftsministerium Antpöhler den ÜPL-vermeidenden Betrag von 112 822,56 Euro und die Worte: Du bist unschuldig.

Der genaue Wortlaut der Vereinbarung bleibt geheim. Antpöhlers Anwalt darf daraus nur den Kern preisgeben: Heinz-Josef Antpöhler ist und war unschuldig.

Der Unschuldige steht auf, er zittert, gibt sich einen Ruck und geht auf die Gaststätte zu, in der seine Tochter heiraten wird. Hier ist morgen die Feier, er deutet hinein und erzählt, was er noch nie erzählt hat: warum er ein Prozent mehr Butter in die Kekse tat. „Besserer Geschmack, klar. Aber vor allem liefen die Maschinen besser. Viel weniger Ausschuss, die Kekse fielen leichter vom Blech.“

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